Rücktritt vom Kaufvertrag, was geht und was nicht?

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Wichtiges beim Kaufvertrag
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Der Ablauf eines Kaufes ist gesetzlich genau geregelt und definiert sowohl die Rechte als auch die entsprechenden Pflichten von Verkäufer und Käufer. Egal um was es sich auch handelt, beide müssen sich an diese Regeln halten. Eine besondere Thematik stellt der Rücktritt vom Kaufvertrag durch den Käufer dar, der nur unter gewissen Gegebenheiten und Voraussetzungen und unter Einhaltung bestimmter Vorschriften durchgeführt werden kann.

Der Kauf eines Produktes oder einer Sache ist genau definiert

Wer in Wirtschaftslexika oder gesetzgebender Lektüre genauer nachliest, wird feststellen, dass die Komponenten, die zum Abschluss eines Kaufes notwendig sind, genau definiert sind. Demnach braucht es dazu ein Angebot und eine entsprechende Nachfrage, die durch den Käufer entstehen.

Der Verkäufer verpflichtet sich im Kaufvertrag dazu, eine vereinbarte Dienstleistung oder aber ein bestimmtes Produkt zu erbringen bzw. zu liefern. Der Käufer hingegen ist zur Bezahlung der erhaltenen Leistung verpflichtet. In welcher Form der Kaufvertrag abgeschlossen wird, hängt unter anderem vom Produkt oder der Dienstleistung ab. Neben der schriftlichen Form gibt es die mündliche bzw. die elektronische. Entscheidend ist hier der Wert des jeweiligen Objektes.

Video: Unter welchen Umständen kann ein Käufer vom Kaufvertrag zurücktreten?

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Ein Widerruf ist unter bestimmten Umständen möglich

Grundsätzlich ist ein Widerruf nur unter gewissen Voraussetzungen möglich, etwa wenn der Kaufvertrag im Zuge eines Haustürgeschäftes zustande gekommen ist. Auch ein Kauf unter Darlehensgewährung oder aber ein Versendergeschäft, also wenn im Internet Ware bestellt wird, gibt es die Möglichkeit vom Vertrag binnen 14 Tagen zurück zu treten. Ein Rücktritt vom Kaufvertrag ist dann möglich, wenn das Geschäft aufgrund von unwahrer oder irreführender Werbung entstanden ist.

Der Verkäufer muss anschließend die Ware nicht mehr liefern, wobei er aber den Verzögerungsschaden aufgrund ausbleibender Lieferung dem Kunden ersetzen muss. Unter gewissen Umständen kann der Käufer sogar Schadenersatz wegen Nichterfüllung des Kaufvertrages verlangen. Dies wäre etwa, wenn die Lieferung bereits fällig war und der Verkäufer auch ordnungsgemäß gemahnt wurde. Dazu muss ein genaues Lieferdatum im Kaufvertrag festgelegt worden sein, auf dessen Einhaltung der Käufer drängen kann.

Nach einer letzten Frist werden Schadenersatzforderungen vom Verkäufer geltend gemacht. Diese umfassen neben dem Verzögerungsschaden auch die Mehrkosten, die für den Ersatz der bestellten Sache entstehen.

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Auch Sachmängel ermöglichen einen Rücktritt vom Kaufvertrag. Im Bürgerlichen Gesetzbuch finden sich unterschiedliche Arten von Sachmängeln, die bei Vorliegen ebenfalls einen Rücktritt vom Kaufvertrag zulassen.

Unter anderem gehört dazu, wenn der Kaufgegenstand nicht die vereinbarte Beschaffenheit aufweist oder sich nicht nur vertraglich vorausgesetzten Verwendung eignet. Aber auch wenn eine gewöhnliche Nutzung nicht möglich ist, kann ein Rücktritt vom Kaufvertrag erfolgen. Geht es um Gebrauchsgegenstände oder Möbel ist auch eine mangelhafte Montageanleitung ein Grund, der es dem Käufer ermöglicht, den Kaufvertrag zu widerrufen.

Der Rücktritt muss in bestimmter Form erfolgen

Damit ein Rücktritt vom Kaufvertrag gültig wird, muss der Käufer eine entsprechende Rücktrittserklärung verfassen. Auch wenn das Gesetz keine bestimmte Form dafür vorsieht, ist zu empfehlen, dass der Käufer eine schriftliche Form wählt, um später gegebenenfalls einen Nachweis dafür erbringen zu können. Nach erfolgter Rücktrittserklärung geht der Kaufvertrag in ein Rückabwicklungsverhältnis über, womit der Käufer verpflichtet ist, dem Verkäufer die Ware zu retournieren und dafür den Kaufpreis rückerstattet bekommt.

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Michaela Lieber

Seit Maximilian am 12. März 2010 das Licht der Welt erblickte, hat sich in meinem Leben viel verändert. Diese Erfahrungen teile ich gern. Als Redakteurin in meiner täglichen Arbeit, wie im privaten Umfeld.

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